Am 17.03.15 hat die SP-Fraktion des Grossen Gemeinderates der Stadt Zug eine Interpellation mit dem Titel «Steuerausfälle durch Entlastung Kapital in der Stadt Zug» eingereicht. Die Fragen zielen alle darauf ab zu beweisen, dass die Steuerpolitik falsch sei und der Stadt somit Steuereinnahmen entgehen. Nun liegt die Antwort des Stadtrates vor und diese liest sich wie eine Lektion in Volkswirtschaft für die Genossen:

Reduziert wurden in den letzten 15 Jahren die Vermögens- und Einkommenssteuern für natürliche Personen sowie die Kapital- und Ertragssteuern der juristischen Personen. Komplett abgeschafft wurde die Handänderungssteuer. Es ist nun aber eben genau zu kurz gedacht, dass dies unter dem Strich zu Steuerausfällen geführt hat. Das Gegenteil ist wahr, wie folgende Grafik verdeutlicht:

Steuereinnahmen der Stadt Zug

Zwar wurden die Steuern pro Steuersubjekt (also pro Person bzw. pro Unternehmen) gesenkt, aber die gesamten Steuereinnahmen stiegen stetig an. Der Rückgang 2010 ergibt sich hauptsächlich aufgrund der Entlastung des Mittelstandes im Rahmen der 3. Revision des kantonalen Steuergesetzes.

Im Zeitraum 2001-2014 konnte die Stadt Zug ihre Steuererträge von CHF 133 Mio. auf CHF 196.9 Mio. bzw. um 48% erhöhen. Bei den natürlichen Personen erhöhten sie sich um 75%, bei den juristischen Personen um 13%. Unsere Stadt wurde also attraktiver, zog mehr Personen und Unternehmen an, was unter dem Strich zu mehr Einnahmen führt. Man spricht hier von Preiselastizität: Wie viele neue Kunden können mit einer Preisreduktion gewonnen werden (vereinfacht gesprochen)?

Natürlich erhöhen sich auch die Kosten für Infrastruktur, Schulen etc., wenn mehr Menschen in Zug wohnen. 2001 hatte die Stadt Zug 22’905 Einwohner, 2014 waren es 28’597. Pro Einwohner standen somit letztes Jahr CHF 6’885 für Infrastruktur und Dienstleistungen zur Verfügung, während es 2001 «nur» CHF 5’806 (-16%) waren. Die Steuerstrategie der Stadt Zug ist somit richtig, nachhaltig und erfolgreich!

Und zum Schluss, liebe Sozialdemokraten, noch dies: Die Preiselastizität wirkt auch in die andere Richtung. Bei Steuererhöhungen ziehen die guten Steuerzahler als erstes weg. 0.45% der Unternehmen zahlen 60% der Unternehmenssteuern und 11% der Einwohner zahlen 2/3 der Vermögens- und Einkommenssteuern. Obwohl dann die Steuern erhöht wurden, sinken die Steuererträge insgesamt. Dann werden die Steuern weiter erhöht und das Ergebnis dieser Spirale sieht man nicht nur in gewissen europäischen Staaten, sondern auch bei einigen Kantonen.